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Januar 2017 - coolibri Ruhrgebiet

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T H E M A Q u o v a d i

T H E M A Q u o v a d i s , N R W ? Über Extremismus und rechte Tendenzen wird viel geredet und spekuliert. Prof. Dr. Fabian Virchow von der Hochschule Düsseldorf erforscht das Thema wissenschaftlich. Im Interview mit Nadine Beneke beleuchtet er Strategien der Düsseldorfer Hochschulgruppe Campus Alternative, die Lage in NRW und gibt einen Ausblick auf 2017. Landtag NRW Foto: Bernd Schälte / Landtag NRW 12 Sie erforschen Rechtsextremismus und Neonazismus an der Hochschule Düsseldorf. Wie ist der Status quo in NRW? Bislang war NRW ein schwieriges Terrain für extrem rechte Wahlparteien. Die entsprechenden Aktivitäten zeigen sich hier vor allem in Form von Demonstrationen und rechts motivierter Gewalt. So tritt etwa die Klein-Partei ‚Die Rechte‘ als Sammelbecken von Neonazis im Dortmunder Raum in Erscheinung. In Duisburg hingegen haben sich die Pegida-Demonstrationen zu einer Anlaufstelle für Neonazis und die NPD entwickelt. Der HogeSa- Aufmarsch (‚Hooligans gegen Salafisten‘) im Herbst 2014 in Köln hat gezeigt, dass die extrem rechten Milieus auch in gewaltorientierten Fußball- Fanszenen verankert sind. Zur Landtagswahl in NRW wird es jedoch aller Voraussicht nach die rechtspopulistische Partei AfD sein, die politisches Kapital aus flüchtlingsfeindlichen und nationalistischen Stimmungen erzielen kann. Zwar ist der hiesige AfD-Landesverband durch Streit und Chaos geprägt, aber die bisherigen AfD-Wahlerfolge zeigen, dass diese Partei trotz ihres desaströsen innerparteilichen Zustandes gewählt wird – schlicht und einfach, weil sie sich als rechte und flüchtlingsfeindliche „Anti-Establishment-Partei“ inszeniert. An der Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität ist seit einiger Zeit die sogenannte Campus Alternative aktiv. Wie erklären Sie dieses Phänomen? Die AfD versucht, sich über ihre Jugendorganisation ‚Junge Alternative‘ mittels der Bildung von Hochschulgruppen im Studierendenmilieu politisch zu verankern, so auch in Düsseldorf. Allerdings hat diese Düsseldorfer Hochschulgruppe keine politische Basis. Sie hat ihre öffentliche Aufmerksamkeit lediglich durch provokative Aktionen erhalten, die medial breit rezipiert wurden. Meines Erachtens ist zu bedenken, dass rechtspopulistische Inszenierungen gezielt mediale Logiken, also zum Beispiel interessante Bilder, auszunutzen versuchen. Solch eine rechtspopulistische Selbstvermarktung funktioniert bisher medial besser als eine tatsächliche politische Verankerung der AfD an den Hochschulen. Denn dort gibt es eine Vielzahl an Aufklärungsarbeit gegen rechte Hetze und eine kritische Auseinandersetzung mit Ursachen und Wirkungsweisen des Rechtspopulismus.

T H E M A Es herrschte bis vor kurzem die Meinung, nur bestimmte Gesellschaftsgruppen seien offen für rechtere Tendenzen. Wie kommen diese tatsächlich zustande und wo in der Gesellschaft sind sie zu finden? Ablehnung und Feindschaft gegen bestimmte Gruppen, zum Beispiel Zugewanderte oder Geflüchtete, aber auch gegenüber Sinti und Roma – um nur zwei Beispiele zu nennen – gibt es in allen Teilen der Bevölkerung. Manche sehen sich in tatsächlicher Konkurrenz um Ressourcen (günstiger Wohnraum, Arbeitsplätze), andere haben soziale Abstiegsängste oder wollen ihre Privilegien verteidigen. Insofern gibt es verschiedene soziale Lagen, in denen rassistische Einstellungen und Handlungen für die, die das vertreten, subjektiv Sinn machen. Solche Einstellungen werden vielfach auch familiär weitergegeben und durch Beiträge aus Politik und Medien verstärkt. Wie bewerten Sie die Auswirkungen der Vergewaltigungsfälle nahe der Uni Bochum oder des Mordfalles in Freiburg im Hinblick auf die allgemeine Fremdenfeindlichkeit und die öffentliche Meinung? Hier gilt dasselbe wie für die körperlichen Angriffe, Eigentumsdelikte und die sexualisierte Gewalt in der Silvesternacht in Köln: Sie werden von der politischen Rechten instrumentalisiert und gelten vielen Leuten als Bestätigung ihrer Vorbehalte gegenüber oder Ablehnung von ‚den Fremden‘. Gab es vor der Silvesternacht von denen, die jetzt hartes Durchgreifen fordern, Parteinahme für Mädchen und Frauen, die in Familien misshandelt werden? Gab es TV-Runden, in denen über Ursachen und Handlungsnotwendigkeiten diskutiert wurde? Wurden die Frauenhäuser ausreichend finanziert? Nein, das alles gab es nicht. Jetzt werden Verbrechen, wie die von Ihnen erwähnten, dazu genutzt, Verschärfungen bei Abschiebungen u. ä. durchzusetzen, weil solche Taten zu Recht Empörung und Ablehnung auslösen. führt vielfach dazu, dass die rassistischen Einstellungen und Sichtweisen gegen Argumente und alternative Erklärungen hermetisch abgeschlossen werden. Wie sieht Ihre Prognose in Bezug auf Extremismus-Tendenzen für 2017 aus? Auch im Hinblick auf die Bundestagswahl? Extrem rechte Parteien wie die NPD oder ‚Die Rechte‘ werden bezüglich der Landtagswahl wie der Bundestagswahl keine Rolle spielen; bei der NPD bleibt ja auch noch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bezüglich eines möglichen Verbotes Mitte Januar abzuwarten. Diese Parteien werden neben Gruppen wie den sogenannten ‚Identitären’ vor allem durch Straßenaktionen auffallen. Der entscheidende politische Akteur rechts von der CDU ist die AfD, die dabei sowohl auf parlamentarisches wie außerparlamentarisches Auftreten setzt. Zu extrem rechten Gruppen wie den ‚Identitären‘ gibt es dabei etliche Kontakte und personelle Nähen. Manche Botschaften der AfD sind von denen der NPD auch nicht zu unterscheiden. Der AfD ist es gelungen, in relativ kurzer Zeit einen gewissen Sockel an Stammwählern und -wählerinnen an sich zu binden; alle Umfragen gehen stabil davon aus, dass die AfD auch in den Bundestag einziehen wird. Ich erwarte zudem, dass die Partei in 2017 noch weiter nach rechts rückt, weil die völkischen und extrem rechten Kräfte in der und um die Partei am besten organisiert werden. Welche Rolle spielen die sozialen Medien? Die Bedeutung sozialer Medien hat ohne Zweifel erheblich zugenommen. Das gilt nicht nur für Informationsbereitstellung und die Mobilisierung zu Aktionen bzw. die Verabredung zu Gewaltverbrechen, sondern auch für die Entstehung dessen, was vielfach ‚Echo-Kammer’ genannt wird. Damit ist gemeint, dass man sich im Internet problemlos auf virtuellen Plattformen und in entsprechenden Netzwerken bewegen kann, die nur Informationen bereitstellen – nicht selten aber auch reine Erfindungen als Fakten präsentieren –, die die eigenen Vorurteile und Stereotype bestätigen. Das Prof. Dr. Fabian Virchow Foto: Fabian Virchow 03.02.17 GELSENKIRCHEN 24.03.17 ESSEN 25.03.17 DUISBURG 26.03.17 BOCHUM 04.02.17 DORTMUND 05.02.17 DÜSSELDORF 10.03.17 KÖLN 12.03.17 KREFELD 08.12.17 BOCHUM 05.05.17 HAMM 06.05.17 HAGEN 07.05.17 DUISBURG 31.12.16 OBERHAUSEN 14.01.17 KÖLN 17.+18.02.17 ESSEN 19.02.17 DÜSSELDORF 06.05.17 DORTMUND 16.03.17 WESEL 28.01.17 OBERHAUSEN 28.04.17 KREFELD 06.05.17 DÜSSELDORF 08.06.17 BOCHUM 10.06.17 KÖLN 10.12.17 ESSEN 21.01.17 BOCHUM 04.02.17 DUISBURG 05.02.17 WUPPERTAL 10.02.17 HAMM 03.03.17 HAGEN 27.05.17 OBERHAUSEN TICKETS UNTER WWW.P-PROMOTION.INFO sowie an allen bekannten Vorverkaufs stellen TICKETHOTLINE 06073-722 740 13

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