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Februar 2019 - coolibri Düsseldorf, Wuppertal

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THEMA R E G I O N Auch

THEMA R E G I O N Auch vermeintlich kleine Sündenkönnen für dieVerursacher richtig teuerwerden. Foto: Fabian Paffendorf DasHalteverbot wirdkurz ignoriert,weilman schnell beimBäckerBrötchenholen will.Das Kaugummilandetauf der Straße, statt im Mülleimer.Und vielleichtsieht das jetzt auch niemand, wennder Auto-Aschenbecherinhalt im Buschlandet? Egal,obnun gedankenlosoder mitVorsatz, Ordnungswidrigkeit bleibt Ordnungswidrigkeit.Und wer erwischtwird, darf sich auf einmituntersaftiges Verwarngeldeinstellen.Wie undwas dieKommunen zwischen Rheinund Ruhr ahnden, istdurchaus unterschiedlich. 6 Keine Frage, es istschon unappetitlich genug, wenn da jemand voreinem aufder Straße laut hustet,den Rotz hörbar hochziehtund ihn dann aufden Gehsteig oder in dieRabattenspuckt. In Solingensollten diegeneigtenFerkel sich aber besser zusammenreißen, denn laut demBußgeldkatalogder Stadtwerden25EuroVerwarngeld fällig, wenn derÜbeltäter dabeierwischt wird.Und dieChancen,dassesÄrger gibt, steigenmittlerweilean. „Die Ordnungsbehördebaut seit 2017 einenKommunalenOrdnungsdienst auf. Aktuellbesteht derKOD aus acht Mitarbeitern.Bis 2021 sollen insgesamt 17 Stellengeschaffen undbesetztsein“,sagtStadtsprecherinSabineRische. DieKommune rüstetauf, denn in denvergangenen Jahren sind dieZahlender Deliktegestiegen. Verschmutzungder Straßenund Anlagen im Stadtgebiet durch diverseHandlungenwie Spucken,Urinieren,Zigarettenwegwerfen,Hundekotliegenlassenoder illegaleMüllablagen wurden2016in18Fällen erfasst, 2017 wareneshingegenschon 36 Fälle.Nochkrasser war derAnstieg vonBelästigungender Allgemeinheit: fünf Fällewurden2016 festgestellt, 2017 warenesbereits 32 Verwarnungen,die ausgesprochen wurden. Aber es gibtebensoDelikte,bei denendie Sündernicht ertapptwerdenkönnen, wieRischeerklärt. „Lautaktueller Straßenordnung dürfen Teppiche undMattennur an Werktagen von8bis13Uhr undvon 15 bis18Uhr ausgeklopft werden.Dazu gabesnochnie eine Anzeigeaus derNachbarschaft undauch derKommunale Ordnungsdienst hatnochniemanden beiAusklopfenaußerhalb dieser Zeiten auffrischer Tatertappt“. Wasgehtund wasunbedingt zu vermeiden ist, darüberinformiertdie StadtBochumihre Bürgerhingegenmit dersogenannten„RotenKarte“, einemKurzabrissüberVerwarn- undBußgelder für dieamhäuftigstenvorkommenden Delikte,der onlineauf derInternetseite der

THEMA Ohne Regeln geht's nicht! Kommuneabrufbarist.Bei denallgemeinen Ordnungswidrigkeiten betrugen dieEinnahmen derStadtkasseimJahr2017anVerwarngeldern 446850 Euro.Besondere Bauchschmerzen macht Bochum dabeider Anstiegvon Delikten im Bereichder illegalen Müllentsorgung. „ImJahr 2017 wurden in Düsseldorf 676 Verfahrenwegen Urinierens in der Öffentlichkeit eingeleitet.“ Fallzahlen steigen rapide an „Esist einkontinuierlicherAnstieg derFallzahlenimBereich der„Wilden Kippen“ zu verzeichnen. Im Jahr 2013 lagdie Zahl bei1300 Fällen,stieg im Jahr 2017 auf2386Fälleanund liegt bereitsimerstenHalbjahr 2018 bei1705Fällen“,sagtKatrinMüllervon derPressestelleder Stadt. Beim Ordnungsamt Bochum arbeiten zurzeitzehnPersonenimOrdnungsdienst, im Umelt- undGrünflächenamt drei weitereimUmweltaußendienst.Innerhalb des Ordnungsdienstes sollen zwei weitereStellen in diesem Jahr noch besetztwerden. Bis2020will manweitere Stellenschaffen,soferndie Politik zustimmt.Zusätzlichwillder Umweltservice Bochum in diesem Jahr noch vier Abfallkontrolleure einstellen.Deren Aufgaben umfassen u.a. die Ermittlung vonwildenKippern durch Beweissicherungund Standortüberwachunginsbesondere an Containerstandplätzenund sogenanntenProblemstellen,andenen häufigillegal Abfall entsorgt wird,sowie Ermittlungenbei ProblemenimSperrmüllbereich undbei denWertstoff- undPapiertonnen. Auch in Lünenhat man sich bereitsbreiter aufgestellt, um Müllsünder unddie Störerder öffentlichen Ordnungauf frischerTat zu ertappen.„Das Ordnungsamt ist gut aufgestellt, um Verstöße zu ahnden.Die Ahndung derVerstößeobliegt zunächst deneinzelnen Sachbearbeitern.Für dieMeldungund dasAuffinden derVerstößesindinLünen zusätzlich der„Stadtservice“(zehn Mitarbeiter) undseitMai 2018 die„Ordnungspartnerschaften“ (dreiDopelstreifen aus Polizeiund Ordnungsamt) eingesetzt“,erklärtStadtsprecher Frank Knoll. Eine detailierte Aufschlüsselung darüber, welches Delikt wieoft undwogeahndetwurde,führendie meistenKommunen nicht. DieBußgelder im Bereichder Verkehrsüberwachungrichten sich nach derStraßenverkehrsordnung, andere Verstöße werden durch diejeweiligenkommunalenOrdnungsdienste erfasstund geahndet. Manche wiezum Beispiel Recklinghausen oder Gelsenkirchen besitzen nurinterne Leitfädenfür denUmgangmit Ordnungssündern undmancherorts istesdem Ermessen der jeweiligenMitarbeiterimAußendienst überlassen,wie hoch dasVerwarngeld oder dieGeldbuße (von Bußenspricht man beiSummen über 55 Euro)ausfällt. Allenfalls grobeRichtlininenexistieren, die sich an denLandesvorgabenorientieren. ErweiterteGrillverbote Hagen zum Beispiel hateinen Bußgeldkatalog unddieserwurde erst jüngst angepasst, wie StadtsprecherMichael Kaub mitteilt: „In2018wurde derBußgeldkatalogumdie Tatbestände „GrilleninAnlagen,Missachtung der vorgeschriebenen Verhaltensweisen“ sowie„Verstoßgegendas Grillverbotinbestimmten Anlagen“ erweitert. Dies gingeinher mitder Änderung derGebietsordnung, in derdas GrillverbotimJahr2018erstmaligseinenNiederschlagfand. WeitereAnpassungen erfolgteninder Höheder jeweiligenVerwarnungs- undBußgelder.“ Für2019ist in Hagen dieEinrichtung von16 StellenimBereich Stadtsauberkeitgeplant.Diese sollen mitsogenanntenWaste-Watchern „InHagensollen 16 Stellen für Waste-Watcher geschaffen werden.“ (Mülldetektiven)besetztwerden, um vorallem denAhndungserfolgbei Verstößen gegendie einschlägigenBestimmungender Abfallwirtschaft zu verbessern.InWerne hatman voreinigerZeitauch eine AnpassungimBußgeldkatalogvorgenommen,die nichtvon Pappeist:Wer dabeierwischtwird, dass er Fiffis KotbeimGassigehennicht wegräumt,der mussmittlerweile miteinem Bußgeld von300 Euro rechnen. Zum Vergleich: In denmeisten anderenStädten werdenzwischen 50 und70Eurodafür fällig. Düsseldorfist personell gut aufgestellt DieLandeshauptstadt Düsseldorfverfügt mit demOrdnungs- undServicedienst mitrund140 Mitarbeiterinnen undMitarbeiternübereinen vergleichsweisegroßenordnungsbehördlichen Außendienstmit breitemAufgabenspektrum, wiePressesprecherSebastian Veelken mitteilt. Da dieMitarbeitervielfachVerwarngelder erheben, sind auch in Düsseldorfnur wenige Delikte digitalgesondert erfasst. Exemplarischkann Veelken allerdingsdie Zahlen zurVerrichtung derNotdurftaus 2017 nennen.„Insgesamt wurden2017676 Bußgeldverfahrenwegendes Tatbestandeseingeleitet.Die entsprechenden Feststellungenentfallen zum großen Teil aufdie Karnevalstage“, so derStadtsprecher.InDortmund wurdenim2016186 und 2017 245Bußgeldbescheidemit demTatvorwurf„Urinieren in der Öffentlichkeit“erlassen. Stadtsprecher Maximilian Löchter:„Die Sanktionierungallgemeiner,im öffentlichen Verkehrsraum begangener Ordnungswidrigkeitenerfolgt stadtweit durch die uniformierten Einsatzkräftedes Kommunalen Ordnungsdienstes.Derzeit verfügtdieserim Soll über 58 Planstellen, vondenen acht zurzeit nichtbesetztsind.“ Fabian Paffendorf 7

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